Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nachfolgenden finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TRANSFORM ADS GmbH, Hans-Henny-Jahnn-Weg 49, 22085 Hamburg (im Folgenden: TRANSFORM ADS). Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss eines Vertrags mit TRANSFORM ADS gültige Fassung der AGB.

§ 1 Leistungen; Vertragsschluss

  • (1) TRANSFORM ADS ist eine Online Marketing Agentur, die maßgeschneiderte Dienstleistungen insbesondere im Bereich Webseiten-Optimierung, Keyword-Advertising und der strategischen Beratung bietet. Die jeweils vereinbarten Leistungen ergeben sich aus den individuellen Angebotsschreiben und den dazugehörigen Anlagen.
  • (2) Die Leistungen von TRANSFORM ADS richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S.v. § 14 BGB (im Folgenden: Kunden).
  • (3) Diese AGB gelten für sämtliche gegenwärtige und künftige Geschäftsbeziehungen ausschließlich. Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB, auch wenn sich TRANSFORM ADS nicht ausdrücklich hierauf beruft. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen gelten nur im Falle einer ausdrücklichen, schriftlich Zustimmung durch TRANSFORM ADS.
  • (4) Der Vertrag zwischen dem Kunden und TRANSFORM ADS kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Projektauftrags durch TRANSFORM ADS zustande.

§ 2 Zahlungsbedingungen; Aufrechnungsverbot

  • (1) Preise, Vergütungen und Honorare ergeben sich aus den jeweiligen Auftragsbestätigungen der Projektaufträge. Alle Beträge sind Netto-Beträge, zu denen zusätzlich - sofern gesetzlich vorgeschrieben - die Umsatzsteuer zu entrichten ist. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort und ohne Abzug fällig. TRANSFORM ADS ist berechtigt, nach Erbringung einer abnahmefähigen Teilleistung Zwischenrechnungen zu stellen.
  • (2) Sofern dem Kunden Auslagen in Fremdwährungen weiterberechnet werden, ist der Kurswert zum Zeitpunkt der Zahlung der Auslagen durch TRANSFORM ADS maßgeblich. Eventuell anfallende Bankgebühren werden vom Kunden übernommen.
  • (3) Der Kunde trägt sämtliche zur Durchführung des Vertrags notwendige Auslagen wie Reise-, Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallende Entgeltforderungen Dritter.
  • (4) Im Falle des Zahlungsverzuges ist TRANSFORM ADS nach fruchtlosem Ablauf einer angemessen gesetzten Frist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Zahlungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
  • (5) Das Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, sofern die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von TRANSFORM ADS anerkannt ist.

§ 3 Media-Budgets

  • (1) Eine exakte Erreichung der Budgetgrenze kann aufgrund unvorhersehbarer, externer Einflüsse nicht immer gewährleistet werden; daher kann das mit dem Kunden vereinbarte Media-Budget im Einzelfall durch TRANSFORM ADS um bis zu 10 Prozent über- oder unterschritten werden.
  • (2) Mit der Medialeistung angebotene Volumina (wie z.B. Clicks) beruhen auf Erfahrungswerten, daher können diese vom Vermarkter/Publisher im Einzelfall in dem vorgesehenen Schaltungszeitraum möglicherweise nicht erbracht werden. In diesem Fall ist TRANSFORM ADS berechtigt, den Schaltungszeitraum bis zur Erfüllung der gebuchten Volumina zu verlängern und dabei auf vergleichbare Platzierungen auszuweichen, soweit die ursprünglich gebuchte Platzierung zum Ende des ursprünglich gebuchten Schaltungszeitraums nicht mehr verfügbar ist.
  • (3) Angegebene Zielwerte wie Cost-per-Order (CPO), Cost-per-Lead (CPL) oder Cost-per-Click (CPC) können Schwankungen unterliegen und daher nicht gewährleistet werden.

§ 4 Mitwirkungspflichten; Kampagnenunterbrechung; Freistellung

  • (1) Der Kunde verpflichtet sich, TRANSFORM ADS alle zur Vertragsdurchführung notwendigen Informationen, Daten, Materialien und Werbemittel (im Folgenden: Inhalte) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Bevor dies nicht erfolgt ist, kann mit der Vertragsdurchführung durch TRANSFORM ADS nicht begonnen werden. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten insoweit trotz Aufforderung nicht nach, ist TRANSFORM ADS von der Leistungspflicht befreit. Leistet TRANSFORM ADS dennoch, stellt sie den dafür entstandenen Zusatzaufwand in Rechnung.
  • (2) Der Kunde garantiert die Verfügbarkeit der von ihm betriebenen, zur Vertragserfüllung notwendigen Systeme. Im Falle eines die vertraglichen Vereinbarungen beeinträchtigenden Systemausfalls ist der Kunde verpflichtet, TRANSFORM ADS unverzüglich zu informieren.
  • (3) Der Kunde versichert, dass ihm die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte an den überlassenen Inhalten durch die jeweiligen Rechteinhaber eingeräumt wurden oder er selbst über diese Nutzungsrechte verfügt.
  • (4) TRANSFORM ADS ist zum Zweck der Erreichung der bestmöglichen werblichen Verwendung berechtigt, aber nicht verpflichtet, Inhalte zu bearbeiten und umzugestalten.
  • (5) TRANSFORM ADS behält sich das Recht vor, Inhalte des Kunden abzulehnen, die rechtswidrig sind, zur Diskriminierung und Herabsetzung anderer Personen geeignet sind oder die gegen anwendbare Werbemittelrichtlinien von TRANSFORM ADS, Richtlinien von Werbeplatzanbietern, Werbenetzwerken, Vermarktern und/oder anderen relevanten Diensteanbietern verstoßen.
  • (6) TRANSFORM ADS ist nicht verpflichtet, Inhalte des Kunden auf die Einhaltung der Vorgaben gem. § 6 Abs. 5 dieser AGB oder auf sonstige Rechtsverstöße zu überprüfen.
  • (7) TRANSFORM ADS ist berechtigt, Kampagnen offline zu stellen, wenn Dritte Unterlassungsansprüche wegen der verwendeten Inhalte gegen TRANSFORM ADS geltend machen oder sich im Nachhinein herausstellt, dass Inhalte gegen § 6 Abs. 5 dieser AGB verstoßen.
  • (8) Der Kunde stellt TRANSFORM ADS von allen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, die gegen TRANSFORM ADS wegen rechtsverletzender Inhalte geltend gemacht werden, die der Kunde zur Verfügung gestellt hat.

§ 5 Schutzrechte

Alle Urheberrechte und sonstigen geistigen oder gewerblichen Schutzrechte an Leistungen, die gemäß dieser Vereinbarung entwickelt oder zur Verfügung gestellt werden, insbesondere an Programmen und Programmteilen einschließlich Quellcodes, Datenbanken oder anderem Material, wie Analysen, Dokumentationen und Berichten sowie am Vorbereitungsmaterial, verbleiben ausschließlich bei TRANSFORM ADS oder ihren Lizenzgebern. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache Nutzungsrecht und die Berechtigungen, die ausdrücklich gemäß dieser AGB oder auf Grundlage des Projektauftrags eingeräumt worden sind.

§ 6 Vertragslaufzeit; Kündigung

Die Vertragslaufzeit ist in dem jeweiligen Projektauftrag geregelt. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende hat TRANSFORM ADS das Recht, die Weiterleitung von Besuchern aus den von TRANSFORM ADS generierten Suchmaschineneinträgen oder sonstigen Werbemitteln unverzüglich einzustellen.

§ 7 Haftung

  • (1) TRANSFORM ADS haftet für Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
  • (2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet TRANSFORM ADS im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet TRANSFORM ADS nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
  • (3) Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Vertragswert begrenzt, bei laufender Vergütung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsjahr. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

§ 8 Abtretung

Die Parteien sind zur Abtretung der Ansprüche aus dem Vertrag im Ganzen oder in Teilen nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung der jeweils anderen Partei berechtigt.

§ 9 Geheimhaltung; Datenschutz; Datensicherheit

  • (1) Die Parteien verpflichten sich, alle sich zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse bzw. vertraulichen Informationen geheim zu halten, soweit diese nicht allgemein bekannt sind.
  • (2) TRANSFORM ADS erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und TRANSFORM ADS notwendig ist. Zu anderen, insbesondere statistischen Zwecken werden ausschließlich anonyme Daten verwendet. Weitere Informationen findet der Kunde in der Datenschutzerklärung von TRANSFORM ADS.
  • (3) Für die Sicherheit der von ihm übermittelten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge und verpflichtet sich, Maßnahmen zur Datensicherung sowie gegen den unberechtigten Zugriff auf Daten entsprechend dem jeweils aktuellen Stand der Technik durchzuführen.

§ 10 Sonstiges

  • (1) Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz von TRANSFORM ADS.
  • (2) Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Hamburg oder nach Wahl von TRANSFORM ADS der Sitz des Kunden.
  • (3) Für die Einhaltung der Schriftform ist die Textform, insbesondere E-Mail, ausreichend.
  • (4) Nebenabreden, jede Änderung dieser AGB und Kündigungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung, Aufhebung oder Ergänzung dieser Schriftformklausel.
  • (5) Diese AGB sowie alle weiteren Vertragsbeziehungen zwischen TRANSFORM ADS und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • (6) Sollte eine Bestimmung dieser ABG unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien ersetzen die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Interesse der Parteien am nächsten kommt.

Stand der AGB: 24.05.2019

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